Volltextveröffentlichungen (2)

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Papierfundstellen

• BSGE 9, 254
• NJW 1959, 1391

Wird zitiert von ... (27)

• LSG Hessen, 23.10.2007 - L 3 U 24/07

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztengeld - Leistungsdauer - …

  Objektiv zumutbar sind danach nur Tätigkeiten, die den Kräften und Fähigkeiten des Versicherten entsprechen (BSGE 9, 254, 257), die subjektive Zumutbarkeit beinhaltet die soziale Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 124).
• BSG, 13.12.1984 - 11 RA 72/83

  Umschulungsberuf als 'bisheriger Beruf' - Aufgabe eines Berufs vor …

  Die Rechtsprechung hat darin keine erschöpfende Aufzählung der für die Zumutbarkeit maßgebenden Gesichtspunkte erblickt (BSGE 9, 254, 258 - 5. Senat -, BSGE 24, 97, 98 - 1. Senat - SozR 2200 § 1246 Nr. 105 - 11. Senat -).
• BSG, 30.11.1983 - 5a RKn 28/82

  Verweisungstätigkeit - Knappschaftsrente - Berufsunfähigkeit - Bisheriger Beruf

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG ist deshalb auch eine Verweisung auf berufsfremde Tätigkeiten grundsätzlich zulässig (vgl. BSGE 9, 254; 11, 206;… SozR Nrn. 13, 103, 104, 107, 108 zu § 1246 RVO;… SozR 2200 § 1246 Nrn. 4, 71).

 
• BSG, 23.08.2001 - B 13 RJ 13/01 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Textil- bzw Maschinenarbeiterin - Stanzerin - …

  Zwar ist die Verweisung auf berufsfremde Tätigkeiten zulässig, ein Versicherter darf jedoch gesundheitlich sowie wissens- und könnensmäßig nicht überfordert werden (BSGE 9, 254, 257).
• BSG, 19.03.1980 - 4 RJ 13/79

  Facharbeiter - Gesundheitliche Gründe - Verdienstsicherung - Berufsunfähigkeit

  Hinsichtlich der Systematik mag es von untergeordneter Bedeutung sein, ob man das vom BSG entwickelte Mehrstufenschema als prexisorientierten Ausfluß des ursprünglich die Unzumutbarkeit einer (gedachten) Verweisungstätigkeit umschreibenden "wesentlichen sozialen Abstiegs" (vgl ua BSGE 9, 254;17, 191) sieht und diesen bei gleichgebliebenem Arbeitseinkommen etwa mit der Begründung verneint, in einer materialistisch eingestellten Konsumgesellschaft bestimme sich auch der soziale Status in erster Linie am Einkommen (vgl hierzu Weusthoff, DAngVers 4974, 2, 5), Oder ob die Beibehaltung des im bisherigen Facharbeiterberuf erzielten Lohne als Ausnahme von dem Grundsatz gelten soll, die Verweisbarkeit eines Facharbeiters auf tariflich unterhalb der sonsthgn Ausbildungsberufe eingestufte Tätigkeiten sei unzumutbar.

  Unabhängig hiervon hat der 5. Senat bei seinem Vergleich mit dem durch die Nichtverweisungstätigkeit erzielten Arbeitsentgelt nicht das im bisherigen Beruf tatsächlich erhaltene, sondern das tarifliche Entgelt zugrundegelegt - wie auch für die Lohnhälfte des 5 4246 Abs. 2 Satz 4 BVD nicht das konkret vom Versicherten erzielte Arbeitseinkommen, sondern das Durchschnittseinkommen der @arif-) Gruppe maßgebend ist (vgl BSGE 9, 254; 16, 54;… SozR Nr. 75 zu 5 1246 EVO).

• LSG Sachsen, 26.11.2003 - L 6 RJ 154/02

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw Berufsunfähigkeitsrente - …

  Grundsätzlich darf der Versicherte im Vergleich zu seinem bisherigen Beruf auf die nächstniedrigere Gruppe verwiesen werden (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteil vom 16. April 1959, Az. 5 RKn 28/58, Urteil vom 25. Juli 2001, B 8 KN 14/00 R).
• LSG Bayern, 19.02.2015 - L 13 R 600/14

  Verweisbarkeit eines Verkäufers

  Er darf weder gesundheitlich noch wissens- und könnensmäßig überfordert werden (so bereits BSGE 9, 254, 257), wobei durchaus eine Verweisung auf berufsfremde Tätigkeiten zulässig ist.
• BSG, 11.07.1972 - 5 RJ 105/72

  Berufsunfähigkeit - Entscheidung - Hauptberuf - Gruppen von Arbeiterberufen - …

  umfaßt alle Tätigkeiten, die seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechen° Das bedeutet, daß der Versicherte weder in gesundheitlicher Hinsicht noch in seinem Wissen und Können objektiv überfordert werden darf; er kann mit anderen Worten nur auf Tätigkeiten verwiesen werden% zu deren Verrichtung er gesundheitlich imsiende und nach seinen Kenntnissen und Erfahrungen fähig isto Eine Verweisung auf andere Tätigkeiten scheidet von vornherein aus (BSG 9, 254, 257)" Dem Versicherten müssen weiterhin die in Betracht kommenden Tätigkeiten "unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs seiner Ausbildung sowie seines bisherigen Berufe und der besonderen Anforderungen seiner bisherigen Bérufstätigkeit zugemutet werden können"° -'6.
• LSG Bayern, 23.10.2015 - L 13 R 1056/13

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

  Er darf weder gesundheitlich noch wissens- und könnensmäßig überfordert werden (so bereits BSGE 9, 254, 257), wobei durchaus eine Verweisung auf berufsfremde Tätigkeiten zulässig ist.
• LSG Bayern, 02.04.2014 - L 13 R 452/12

  Verweisbarkeit Baufachwerker auf Warenaufmacher und Pförtner

  Er darf weder gesundheitlich noch wissens- und könnensmäßig überfordert werden (so bereits BSGE 9, 254, 257), wobei durchaus eine Verweisung auf berufsfremde Tätigkeiten zulässig ist.
• LSG Bayern, 12.02.2014 - L 13 R 1009/11

  Zur Verweisbarkeit eines Handelsvertreters für Werkzeuge auf Tätigkeiten als …
• LSG Berlin, 12.12.2003 - L 5 RJ 37/95

  Rente eines Bauarbeiters wegen Erwerbsminderung; Summierung ungewöhnlicher …
• LSG Sachsen, 12.11.2003 - L 6 RJ 314/02

  Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Berufsunfähigkeit …
• BSG, 20.12.1978 - 4 RJ 23/78
• BSG, 26.04.1977 - 4 RJ 93/76
• BSG, 16.09.1965 - 1 RA 328/62

  Berufsunfähigkeitsprüfung - Beurteilungskriterium für Berufsunfähigkeit - …
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 35/77

  Facharbeiter - Berufsunfähigkeit - Versetzung in Sonderwerkstatt - Voller Lohn
• BSG, 29.03.1963 - 3 RJ 260/58

  Versorgungsrente wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit - Wiedergewährung der …
• BSG, 24.09.1968 - 11 RA 9/68

  Verfahrensmangel - LSG-Verfahren - Gerichtliche Feststellungen - …
• BSG, 31.10.1962 - 3 RJ 36/60

  Gewährung von Rente eines Versicherungsnehmers (Landarbeiter und Tiefbauarbeiter) …
• BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 41/77
• BSG, 24.10.1975 - 5 RJ 35/75
• BSG, 01.12.1964 - 1 RA 218/61
• BSG, 25.10.1962 - 4 RJ 535/61
• LSG Niedersachsen, 27.11.1975 - L 10 J 495/75
• BSG, 25.07.1968 - 12 RJ 284/66
• BSG, 10.12.1964 - 5 RKn 21/63